Bundeswehr
Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dringt auf eine Verlängerung der wichtigsten Auslandseinsätze der Bundeswehr im Frühjahr um ein volles Jahr – unabhängig vom Stand der Regierungsbildung.
«Ich würde es begrüßen, wenn wir die Einsätze im Frühjahr verlängern – und zwar nicht nur für drei Monate, sondern wieder im üblichen Rhythmus für ein Jahr», sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie werde in einigen Wochen mit allen Fraktionen des Bundestags darüber sprechen. Die Partner Deutschlands verließen sich darauf, dass die Bundeswehr in diesen Einsätzen weiter zu ihnen stehe. Außerdem bräuchten die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage.
Der Bundestag hatte wegen der lang andauernden Hängepartie bei der Regierungsbildung diese Woche sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert – um jeweils drei Monate. Damit soll außenpolitische Kontinuität hergestellt werden. Die Mandate der Einsätze laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus.
Über die künftige Ausgestaltung der Missionen und ihre eigentliche Verlängerung – in der Regel um ein Jahr – soll dann erst im Frühjahr entschieden werden. Noch ist ungewiss, ob bis dahin eine neue Regierung steht. Unter den sieben Einsätzen sind die wichtigsten und größten der Truppe, etwa die Missionen in Afghanistan und Mali.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, warf der Verteidigungsministerin vor, dem Thema «einen Bärendienst erwiesen» zu haben. «Sie wäre besser beraten gewesen, zuerst das Gespräch mit den Fraktionen zu suchen. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee», erklärte Mützenich.
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